Heute, am 22.05.05, wurde in NRW ein neuer Landtag gewählt. Die Prognosen der vergangenen Tage haben sich den Hochrechnungen zufolge bestätigt, schwarz-gelb geht als Gewinner aus der Wahl, die SPD hingegen nach 39 Jahren zum ersten Mal nicht mehr, wie n-tv berichtet.

Frau Merkel freut es, sah sie dies doch als Zeichen auf ihrem Weg zur Kanzlerin 2006.
Doch nun scheinen Neuwahlen bereits im Herbst 2005 möglich zu sein. Schröder und Müntefering tagten heute seit 15.00 Uhr im Kanzleramt und nun wollen sie die Entscheidung suchen, wie es auf n-tv weiter heißt.

Grund ist, dass schwarz-grün im Bundestag eine knappe Mehrheit stellt, im Bundesrat hingegen nur noch etwas mehr als ein Drittel der Stimmen hat. Nun will man bei Neuwahlen klären, wer das Land regieren soll. So soll es entweder zu einer deutlicheren Mehrheit für rot-grün oder zu einem komplett schwarz-regiertem Land kommen.

CDU und FDP reagierten überrascht auf dem Vorstoß, fühlen sich aber bereit, in den Wahlkampf und letztendlich in das Kanzleramt zu ziehen.

Dienstag berät der Parteivorstand der SPD offziziell mit den Landesvorsitzenden.


Eine persönliche Anmerkung meinerseits zum Wahlmodus:
So langsam bin ich es als Wähler auch leid, von einem Wahlkampf in den nächsten gestürzt zu werden. Man könnte auch mal überlegen, ob man nicht Landes- und Kommunalwahlen zusammenlegt und diese für alle Bundesländer an einem Tag durchführt. Im Zweijahresryhtmus mit den Bundestagswahlen.
Nachteil ganz klar, dass "Stimmungen" deutlich mehr Einfluss auf Wahlen und die Politik haben.
Als Vorteil sehe ich aber, dass dann zwischen den Wahlkämpfen auch mal Zeit für ernsthafte und konsequente Politik ist. Was die Parteien im allgemeinen für einen populistischen Unsinn erzählen, um ihre Macht zu mehren bzw. zu erhalten, ist manchmal schon grausam.

-- -- --

19,3°C / 60% / 1009 hPa